Rede des FDP-Fraktionsvorsitzenden Klostermann zum Haushalt 2024
Die ganze Haushaltsrede ist über diesen Link abrufbar
- In der vergangenen Woche wurde der Haushalt 2024 im Kreistag mit großer Mehrheit beschlossen -
Das Jahr 2023 neigt sich dem Ende zu und das Land steht weiterhin vor enormen wirtschaftlichen aber auch gesellschaftlichen Herausforderungen, weil mehrere Krisen zeitgleich zu bewältigen sind. Zeit sich von einer Krise zu erholen, bleibt nicht.
Der beschlossene Haushalt ist wieder einmal ein Sparhaushalt, der kaum Luft zum Atmen lässt, sowohl für den Kreis als auch für die kreisangehörigen Städte und Gemeinden.
Insbesondere die FDP-Fraktion sucht stets nach Verbesserungen im Kreishaushalt, auch wenn es wie mit dem Verzicht auf die Unterstützung für das Projekt VIRTEUM oder dem Zuschuss für das Freibad in Dellwig oder die Kreisrundfahrten nur augenscheinlich kleine Beträge sind.
Jede zusätzliche Aufgabe, die der Kreis übernimmt wird durch die FDP-Fraktion kritisch hinterfragt. Wir versuchen, den Erfolg grundsätzlich im Rahmen der wirkungsorientierten Steuerung messbar zu machen und arbeiten auch gerne mit Befristungen von Maßnahmen, um über eine mögliche Verlängerung nach Prüfung des Erfolges erneut zu entscheiden.
Deshalb konnten wir auch mit Überzeugung einen gemeinsamen Antrag mit anderen Fraktionen stellen, die Schulsozialarbeit an den Berufskollegs weiterzuführen. Dieses ist ein erfolgreiches Projekt und als Investition in die Zukunft zu sehen.
Auf Initiative der FDP wurde vor Jahren ein externer Gutachter in die Kreisverwaltung geholt, der dauerhafte Einsparungen von mehreren Millionen Euro und den Städten und Gemeinden somit eine dauerhafte Entlastung der Kreisumlage gebracht hat.
Der Fraktionschef der FDP Kreistagsfraktion Michael Klostermann richtete in seiner Rede einen Appell an die demokratischen Parteien im Kreistag „Lassen Sie uns zumindest hier im Kreistag Unna versuchen, die anstehenden Probleme pragmatisch zu lösen und auch unangenehme Wahrheiten nicht auszublenden oder gar zu verschweigen. Ich denke, dann sind wir auf einem guten Weg, das Interesse und das Vertrauen unserer Bürger für unsere Arbeit zu wecken bzw. zu stärken“.